Roggenkamp hat in der jurisPR-ITR eine Filesharing-Entscheidung des LG Köln kritisch untersucht: Interessant ist, dass (und wie) das LG Köln explizit auf die Adäquanz des Handelns eingeht: Wenn der Beklagte Dritten, auch und gerade Mitgliedern seines Haushalts, innerhalb des Haushalts Computer und einen Internetzugang zur Verfügung stellt und ihnen dadurch die Teilnahme an der Musiktauschbörse [...]
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(LG Berlin, Beschluss vom 03.03.2011 – 16 O 433/10) Das LG Berlin hat sich der derzeitigen Tendenz in der Rechtsprechung als Folge der “Sommer unseres Lebens”-Entscheidung des BGH (BGH MMR 2010, 565, s. dazu hier, hier und hier) angeschlossen (Volltext bei MIR) und dabei zu mehreren Fragen Stellung genommen, wenn auch kurz. Das LG Berlin [...]
Ich möchte nur kurz auf ein Urteil des LG Hamburg (Urt. v. 8.10.2010 – 308 O 710/09) hinweisen, das in diversen LawBlogs bereits vorgestellt wurde. Das LG Hamburg hatte über einen Schadensersatzanspruch wegen Filesharings von Musikstücken zu entscheiden. Dabei hat es in einer Einzelfallbetrachtung festgestellt, dass pro angebotenem Lied lediglich 15,- EUR an Schadensersatz zu [...]
In der MMR 2010, S. 662 ff. ist ein Artikel von Faustmann und Ramsperger zur Anwendbarkeit des § 97a Abs. 2 UrhG erschienen. In der Einleitung greifen die Autoren die Kritik an der Norm sowie den Umstand auf, dass die Pressemitteilung des BGH zum Urteil “Sommer unseres Lebens” helle Aufregung in der Abmahnszene hervorgerufen hat [...]
BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens (Besprechung folgt später) In dem Rechtsstreit … Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 18. März 2010 durch … für Recht erkannt: Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 11. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom [...]
Ein auf Telemedicus veröffentlichtes Urteil (LG Köln, Urteil v. 21.04.2010, Az. 28 O 596/09) wirft ein Schlaglicht auf die weitverbreitete einschränkende Auslegung von § 97 Abs. 2 UrhG. Diese soll hier kurz beleuchtet werden. 1. Kein “einfach gelagerter Fall” wegen Bestreitens der Rechtsverletzung? Das LG Köln bleibt seiner Linie treu und zieht den Anwendungsbereich der [...]
Jens Ferner weist darauf hin, dass die Vertreter der Musikindustrie bereits jetzt versuchen, die Bedeutung der Bemerkung in der Pressemitteilung zur Anwendbarkeit von § 97a Abs. 2 UrhG kleinzureden. Dabei geht der in der Stuttgarter Zeitung zitierte Vertreter davon aus, dass vorliegend nur eine “unerhebliche Rechtsverletzung” i.S.v. § 97a Abs. 2 UrhG vorgelegen haben kann, [...]
Die lang erwartete Entscheidung des BGH zur Haftung des privaten Betreibers eines WLAN-Internetzugangs ist heute gefallen (s. Pressemitteilung hier). Der Volltext liegt noch nicht vor, eine endgültige Analyse des Urteils ist also noch nicht möglich. Die Pressemitteilung verrät uns drei Dinge: 1. Störerhaftung Der BGH hat die Störerhaftung des Beklagten angenommen. Dabei hat er angenommen, [...]
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 1.2.2010 entschieden, dass die Deckelung der Abmahngebühren nach § 97a Abs. 2 UrhG auf 100,- Euro auch auf Filesharing-Fälle Anwendung findet (Volltext s.u.). S. dazu auch: Weitere Beiträge zu § 97a Abs. 2 UrhG RA Ferner Mühlbauer, Telepolis v. 26.4.2010 damm-legal.de 123recht.net — AMTSGERICHT FRANKFURT AM MAIN Im [...]
AG Hamburg, Urteil vom 14.07.2009 – 36a C 149/09 Leitsätze (des Verfassers): 1. Auf den Verkauf von Bootlegs findet § 97a Abs. 2 UrhG Anwendung. 2. Mahnt der Rechtsinhaber eine Vielzahl von ähnlichen Verletzungen unterschiedlicher Personen in einem kurzen Zeitraum ab, spricht dies für eine Anwendung des § 97a Abs. 2 UrhG. Tenor 1. Die [...]
